Position zur Negativtestpflicht in Hallenbädern bei reiner Sportausübung

von: Frank Rabe, 14.06.2021, Kategorie: Schwimmverband NRW

Zu einigen Irritationen führen aktuell die unterschiedlichen Vorgaben der CoronaSchVO zur Negativtestpflicht beim Sportbetrieb und beim Bäderbetrieb. In einigen Bädern wurde ausgehend von § 15 der CoronaSchVO festgelegt, dass auch bei einer für das Land geltenden Inzidenzstufe 1 in Hallenbädern das Erfordernis eines Negativtestnachweises weiter besteht.

Dem ist nach unserem Verständnis nicht so. Die CoronaSchVO unterscheidet zwei Regelungsbereiche. Auf der einen Seite in § 14 den Sport und darunter subsumierten Freizeit-, Amateur- und Profisportbetrieb sowie in § 15 Freizeit- und Vergnügungsstätten, zu denen auch Schwimm- und Spaßbäder zählen.

Für als Freizeit- und Vergnügungsstätten betriebene Hallenbäder lässt sich aus § 15 Abs. 4 Nr. 1 eine Testpflicht für Hallenbäder ableiten. Dies jedoch nach den Vorgaben von § 15 Abs. 3 Nr. 1. Dort wiederum steht als zulässig „der Betrieb von Schwimm- und Spaßbädern… mit Negativtestnachweis ohne Begrenzung auf die Sportausübung…“ Da dies eine Weiterung des § 15 Abs. 2 Nr. 1 darstellt, ist auch diese Regelungen heranzuziehen. Dort wird erwähnt, dass es eine nach § 14 zulässige Sportausübung gibt.

Grundsätzlich lässt sich somit festhalten, dass § 15 zwischen dem Betrieb eines Schwimmbades als Freizeit- und Vergnügungsstätte und als auf die reine Sportausübung begrenzt differenziert. Für letzteres ist § 14 anzuwenden. Daraus folgt nach unserem Verständnis, dass in einem Hallenbad, dessen Betrieb auf die reine Sportausübung begrenzt ist § 14 der CoronaSchVO anzuwenden ist und bei einer für das Land geltenden Inzidenzstufe 1 das Erfordernis eines Negativtestnachweises nach § 14 Abs. 4 Nr. 6  nicht besteht.

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